Volltextveröffentlichungen (6)

• bundesgerichtshof.de
• IWW
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose einer Sepsis oder sepsisähnlichen systemischen Infektionen durch Detektion von Procalcitonin 3-116

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose einer Sepsis oder sepsisähnlichen systemischen Infektionen durch Detektion von Procalcitonin 3-116

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 17.12.2018 - 4 Ni 16/17
• BGH, 28.01.2021 - X ZR 2/19

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06

  Polymerisierbare Zementmischung

  Auszug aus BGH, 28.01.2021 - X ZR 2/19

  a) Nach der Rechtsprechung des Senats ist eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901, Rn. 31 - Polymerisierbare Zementmischung;… Urteil vom 7. Oktober 2014 - X ZR 168/12, juris Rn. 18 - Fixationssystem).
• BGH, 07.10.2014 - X ZR 168/12

  Deutliche und vollständige Offenbarung einer zum Patent angemeldeten Erfindung

  Auszug aus BGH, 28.01.2021 - X ZR 2/19

  a) Nach der Rechtsprechung des Senats ist eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH…, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901, Rn. 31 - Polymerisierbare Zementmischung; Urteil vom 7. Oktober 2014 - X ZR 168/12, juris Rn. 18 - Fixationssystem).
• BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Repaglinid - Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: …

  Auszug aus BGH, 28.01.2021 - X ZR 2/19

  Darin kann die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe jedoch schon deshalb nicht gesehen werden, weil Elemente, die zur erfindungsgemäßen Lösung gehören, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems nicht berücksichtigt werden dürfen (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).